217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für lippische Kommunen eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sagen die SPD-Landtagsabgeordneten Ute Schäfer, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer. „Mit über 9,4 Millionen Euro werden damit Projekte in sechs lippischen Kommunen ermöglicht.“
Jürgen Berghahn, Mitglied im zuständigen Bauausschuss, begrüßt die soziale Ausrichtung des diesjährigen Städtebauförderprogramms. „Damit zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass sie weiß, wo der Schuh drückt. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befinden sich in schwierigen finanziellen Situationen und brauchen genau diese Hilfe. Ich freue mich, dass in meinem Wahlkreis mit Barntrup, Lemgo und dem Extertal gleich drei Kommunen von dem Förderprogramm profitieren. Die Stadt Lemgo erhält beispielsweise über 1,4 Millionen Euro für die Umgestaltung der Mittelstraße und das städtebauliche Planungswerkstattverfahren für den Technologie- und Bildungscampus Lemgo.“
Auch Ute Schäfer findet die inhaltliche Ausrichtung des Programms richtig. Die SPD-Abgeordnete sagt: „Der soziale Zusammenhalt wird mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich wird so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichen ein Vielfaches an weiteren Investitionen. Das ist ein gutes und nachhaltigeres Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. In meinem Wahlkreis erhalten Bad Salzuflen und Oerlinghausen finanzielle Förderungen. Bad Salzuflen erhält die großartige Fördersumme von mehr als 6 Millionen Euro. Energetische Erneuerung und funktionale Erweiterung des Rathauses sollen damit finanziert werden, aber auch Neugestaltungen an der Osterstraße und an der Straße „Am Markt“.“
Für Dennis Maelzer ist sicher: „Es verbessert die Attraktivität unserer Städte. In Detmold wird mit einer Förderung von 1,4 Millionen Euro unter anderem eine energetische Sanierung der Sporthalle am Leopoldinum unterstützt. Außerdem fließen Gelder in die Errichtung eines Mehrzweckgebäudes zur Erweiterung des Bildungshaus Weerth-Schule sowie zum Umbau der alten Turnhalle.“
Bauexperte Jürgen Berghahn betont am Ende die Einzigartigkeit des Förderprojektes: „Es bleibt bei der kommunalfreundlichen Ausgestaltung der Bund-Länder-Hilfen in Nordrhein-Westfalen, denn jeder Bundes-Euro wird mit 1,40 Euro des Landes ergänzt. Die Kommunen müssen 60 Cent beisteuern. Das ist einzigartig in Deutschland. Nach dem üblichen Finanzierungsschlüssel müssten Bund, Land und Kommune jeweils einen gleich hohen Anteil aufbringen“, berichtet der Abgeordnete.
