Weiterbildung und Lebenslanges Lernen stellen die Grundlage eines erfolgreichen Berufslebens, sowie einer zufriedenstellenden persönlichen Entwicklung dar. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Stärkung von Demokratie und Partizipation ist eine hochwertige, stete Weiterbildung der Bürgerinnen und Bürger darüber hinaus von größter Bedeutung. Das Weiterbildungsgesetz NRW und die Weiterbildungseinrichtungen des Landes bilden das Fundament für diese Grundpfeiler der Demokratie.
Im Koalitionsvertrag von CDU und FDP heißt es zur Weiterbildung in NRW:
„Das Weiterbildungsgesetz werden wir reformieren. Zudem werden wir die Digitalisierung in der Weiterbildung stärken und die damit verbundenen Chancen bestmöglich nutzen. Wir wollen die finanzielle Vorsorge für Aus- und Weiterbildung verbessern und hierzu mit Unterstützung des Bundes das Konzept des Bildungssparens umsetzen. Deshalb befürworten wir die Einführung von Bildungssparkonten. Lebenslanges Lernen erlangt immer größere Bedeutung, weshalb das Bildungssparen attraktiv gemacht werden muss. Es sollte daher mit einem staatlichen Anreiz versehen werden.“
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
- Welche konkreten Änderungen plant die Landesregierung beim Weiterbildungsgesetz?
- Wann ist mit einem ersten Entwurf zur Reformierung des Weiterbildungsgesetzes zu rechnen und inwieweit werden die Volkshochschulen und der Landesverband der Volkshochschulen NRW an dieser Reformierung beteiligt?
- Welche konkreten Schritte beabsichtigt die Landesregierung zu unternehmen, um die Digitalisierung in der Weiterbildung zu stärken?
- Welche Ansätze verfolgt die Landesregierung zur Ausgestaltung der steuerlichen Förderung des Bildungssparens und welche Unterstützung bekommt sie sich dabei vom Bund?
- Wie können Menschen mit geringem Einkommen vom Bildungssparen profitieren?
