Kleine Anfrage 1947 – Wie ist der Planungsstand der Ortsumgehungen Cappel und Vahlhausen?

Mit Schreiben vom 15. November 2018 an den Verkehrsausschuss NRW informierte Herr Minister Wüst, dass im sogenannten „Schritt 1“ des „Planungsprogramm des Landesstraßenbedarfsplan“ unter der laufenden Nr. 30 die L758 (AB Detmold – Blomberg- Großenmarpe) sowie die OU-Cappel und OU-Vahlhausen weiterhin beplant werden.

Einstimmige Ratsbeschlüsse belegen die große Akzeptanz und die Dringlichkeit dieser Maßnahme. Widerstände gegen den Bau der Ortsumgehung Cappel liegen nicht vor. Verkehrsminister Groschek hatte die Bedeutung der L 758, in Verbindung mit der B 66 (auf der Linie der L758) Großenmarpe-Barntrup und die B 66n OU Barntrup erkannt. Bereits im Mai 2016 wurde ein Planungsbüro mit der faunistischen Untersuchung beauftragt. Die Ergebnisse sollten bereits Mitte 2017 vorliegen, so dass der landschaftspflegerische Plan überarbeitet werden konnte. Ziel war es, in 2018 in das Planfeststellungsverfahren zu gehen. Im Weiteren sollte dann geklärt werden, wann der Zwischenabschnitt und die OU-Vahlhausen in das Verfahren aufgenommen werden kann.

Die Realisierung des für die Menschen und die Wirtschaft so wichtigen Gesamtstraßenzuges bringt nicht nur eine erhebliche und lange erwartete Entlastung für die Anwohner der Ortsdurchfahrten und eine Erhöhung der Verkehrssicherheit in Cappel und Vahlhausen, sondern verbindet die regionalen Mittelzentren Hameln, Detmold und entlang der Ost- Westfalenstraße Bad Salzuflen, Lemgo, Bielefeld (A2) sowie Warburg (A 44). Mit der Fertigstellung der L 758 (Detmold bis Großenmarpe) und der B 66 (Barntrup bis Großenmarpe) würde eine wichtige Verkehrsachse für das regionale und überregionale Verkehrsnetz entstehen.

Dies würde den Wirtschaftsstandort Lippe weiter stärken. Der Kreis Lippe gehört seit vielen Jahren zu den Wachstumsregionen NRWs. Viele erfolgreiche mittelständige Unternehmen haben hier ihren Sitz und prägen die ländliche Region. Die Landes- und Bundesstraßen sind die Lebensadern der Region, umso mehr da es keine Autobahnen in Lippe gibt. Ein leistungsfähiges und vernetztes Bundes- und Landesstraßennetz ist daher umso wichtiger. Laut IT.NRW ist in den 122 lippischen Betrieben des verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten von Januar bis November vergangenen Jahres ein Umsatz von 6 Mrd. Euro erwirtschaftet worden. Laut der Industrie- und Handelskammer Lippe lag der Umsatz um 8,2 Prozent über dem gleichen Vorjahreszeitraum und übertraf damit den Landesdurchschnitt NRW von 3,7 Prozent. In der Beschäftigtenzahl vermeldet die IHK-Lippe ein Plus von 7,3 Prozent (NRW 2,2 Prozent).

In einer Pressemitteilung vom 08.11.2018 teilte die Landesregierung mit, das der Etat für externe Planungsleistungen in 2019 die Summe von 98 Mio. € erreichen werde und 52 zusätzliche Stellen für den Bauhochlauf vorgesehen seien. Die Kapazitäten für eine zügige Weiterführung der Beplanung der L 758 müssten also gegeben sein.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

  1. Wie ist der aktuelle Planungsstand der einzelnen Planungsprojekte OU-Cappel, OUVahlhausen und des Zwischenstückes?
  2. Seit wann liegen der Landesregierung die Ergebnisse der faunistischen Untersuchung vor?
  3. Wann wird das Planfeststellungsverfahren für die OU-Cappel eröffnet?
  4. Die beiden Ortsumgehungen und der verbindende Straßenabschnitt sind von Verkehrsminister Groschek als ein gemeinsames Projekt betrachtet worden. Wie stellt die Landesregierung sicher, dass die weiteren Planungsschritte für die OU-Vahlhausen und das Zwischenstück zügig umgesetzt werden?
  5. Wann ist mit dem Planfeststellungsbeschluss für die OU-Vahlhausen zu rechnen?

Jürgen Berghahn
Dr. Dennis Maelzer

Antwort Kleine Anfrage 1947