Wirtschaftswege dienen der Erschließung von anliegenden Grundstücken, landwirtschaftlichen Flächen oder der landwirtschaftlichen Betriebe. Viele Wirtschaftswege (besonders asphaltierte Wege) werden darüber hinaus auch multifunktional genutzt, etwa als öffentliche Verbindungsstraße im Außenbereich. Oft sind sie in das örtliche und überörtliche Radwegenetz eingebunden und erfüllen als Wanderwege einen wichtigen Beitrag zur Naherholung und für den Tourismus.
Die Landwirtschaft hat sich geändert. Gerade bei der Ernte kann man nicht mehr von einer kleinbäuerlichen Landwirtschaft reden. Vielfach wird die Ernte nur noch von Lohnunternehmern durchgeführt und ist somit eine industrielle Branche geworden. Die Erntemaschinen gehen in Größe, Länge und Gewicht weit über das hinaus, was die Wirtschaftswege aus den 60er und 70er Jahren verkraften können. Schwerlaster mit organischem Dünger, oder Rübentransporte mit einem Gesamtgewicht von 30 – 40 t sind heutzutage an der Tagesordnung. Hierbei handelt es sich um Schwerlastverkehr und nicht mehr um landwirtschaftliche Fahrzeuge. Viele Asphaltwege sind nicht für die aktuellen Belastungen ausgelegt. Sie sind selten breiter als 3 m und meist nur für Belastungen von 3,5 bis 7,5 t gedacht.
Schäden an den Wegen durch breite und schwere Erntemaschinen und Schwerlastfahrzeuge sind die Folge. Die schmalen, harten LKW-Reifen, gepaart mit höheren Geschwindigkeiten, schädigen den Unterbau der Straßen bis in die Tiefe. In den Kurven sorgen LKW-Auflieger mit Dreiachs-Aggregaten für zusätzliche Schäden (Scherkräfte). Vielfach kommen Lohnunternehmen zum Einsatz, die mit Schwerlastern die Wirtschaftswege befahren. Die Seiten der Wege sowie die Asphaltdecken brechen auf und Wasser dringt in den Wegekörper ein.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Welche Finanzierungsmöglichkeiten hat eine Kommune, die dafür zuständig ist, die Wirtschaftswege instand zu halten?
- Welche Modelle von Beitragserhebungen nach KAG bei der nachmaligen Herstellung und Verbesserung von Wirtschaftswegen werden in den Kommunen NRWs genutzt?
- Welche finanziellen Förderungen leistet das Land NRW für die kommunalen Wirtschaftswege um die Kommunen in NRW zu unterstützen?
- Welche Förderungen des Bundes und der EU gibt es für multifunktional genutzte Wirtschaftswege?
- Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, Lohnunternehmen als Verursacher und Auftragnehmer mit in die finanzielle Verantwortung zu nehmen?
Jürgen Berghahn
