Bereits seit einigen Jahren wird in der Stadt Bad Driburg die Verkehrssituation am Knotenpunkt „Dringenberger Straße“ (L 954) / Einmündung „Am Siedlerplatz“ diskutiert. Aufgrund der Nähe zu einem Industriegebiet und des hohen Verkehrsaufkommens besteht an dieser Stelle ein Stau- und Unfallschwerpunkt. Zu bestimmten Zeiten kommt es zu immensem Rückstau bis auf die nahe gelegene B 64.
Als eine mögliche Lösung des Problems steht ein Kreisverkehr zur Debatte. Dieser wurde mit dem Landesbetrieb Straßen NRW abgestimmt und in den Bebauungsplan aufgenommen.
Die bauliche Umsetzung dieser oder anderer Maßnahmen wird letztlich aber wegen der hohen Investitionskosten nicht weiter verfolgt, da der Landesbetrieb Straßen NRW argumentiert, die Stadt müsse als Verursacher alleine für die Kosten eintreten.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- 1. Wie hoch sind die Kosten für die Umsetzung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung „Dringenberger Straße“ (L 954) / Einmündung „Am Siedlerplatz“?
- Wieso beteiligt sich der Landesbetrieb Straßen NRW nicht an den Kosten für den geplanten Kreisverkehr, muss es doch auch im Interesse des Landes sein, dass das Verkehrsaufkommen der B 64 und L 954 zügig abfließt?
- Welche aktuellen Erkenntnisse liegen zum Verkehrsaufkommen am o.g. Knotenpunkt vor?
- Steht der Landesbetrieb Straßen NRW mit der Kommune im Austausch um eine baldige Lösung zu erzielen?
- Welche weiteren Lösungsvorschläge hat der Landesbetrieb Straßen NRW der Stadt Bad Driburg als Alternative zum Kreisverkehr unterbreitet?
Jürgen Berghahn