Die Isringhausen GmbH & Co. KG (ISRI) ist ein bekannter Hersteller von Sitzen für Autos, Nutzfahrzeuge und von Technischen Federn. Zu den Kunden des seit 1919 bestehenden Unternehmens zählen zahlreiche namhafte Automobilhersteller, darunter u.a. VW, die Daimler AG oder Volvo. Isringhausen beschäftigt nach eigenen Angaben weltweit rund 6.000 Mitarbeiter an 52 Standorten in 20 Ländern. Hauptsitz des Unternehmens ist das lippische Lemgo, wo es zu den größten Arbeitgebern gehört.
Wie fast alle Firmen in Deutschland hat auch die Isringhausen GmbH & Co. KG mit den Auswirkungen der Corona-Krise zu kämpfen. Die stellt die Bundesrepublik Deutschland allgemein vor immense Herausforderungen, die das private Leben, die Wirtschaft und das Arbeitsleben betreffen. Bund und Länder reagieren mit weitreichenden Maßnahmen, um die negativen Auswirkungen der Pandemie so gering wie möglich zu halten. Umfangreiche Maßnahmenpakete bilden einen Schutzschirm für Selbstständige, Unternehmen und Beschäftigte.
Als Folge der Corona-Krise hat die Isringhausen GmbH & Co. KG bis zum 17.04.2020 Kurzarbeit angemeldet.
Nach Medienberichterstattungen (Lippische Landes-Zeitung vom 03.04.2020, Radio Lippe vom 03.04.2020 oder Neue Westfälische vom 03.04.2020, soll das Unternehmen einen Anerkennungstarifvertrag gekündigt haben, um den Standort Lemgo langfristig zu erhalten.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, welche Kenntnis die Landesregierung von den wirtschaftlichen Situation des Unternehmens hat und welche finanziellen Hilfen aus Bundes- und Landesmitteln im Zusammenhang mit Corona beantragt und bewilligt wurden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Hat die Landesregierung Kenntnis über finanzielle Schwierigkeiten der Isringhausen GmbH & Co. KG (ISRI)?
- Hat die Landesregierung der Firma Irsinghausen GmbH & Co. KG finanzielle Hilfen aus dem Rettungspaketen des Bundes oder des Landes bewilligt?
- Liegen der Landesregierung weitere Anträge der Firma Isringhausen GmbH & Co. KG über finanzielle Hilfen des Bundes oder des Landes vor?
- Hat die Landesregierung Kenntnisse über weitere Unternehmen, die finanzielle Hilfen des Bundes oder des Landes beantragt haben und fast zeitgleich Tarifverträge gekündigt haben?
- Wie bewertet die Landesregierung die Vorgehensweise von Unternehmen, finanzielle Hilfen zu beantragen und gleichzeitig bestehende Tarifverträge zu kündigen?
Jürgen Berghahn
