Dirk Schitthelm, Teilnehmer des Plenums, erzählt von seinen Eindrücken, dem Ablauf des Plenums, bei dem ca. 150 Funktionäre online teilgenommen hätten, darunter Politiker*innen, sowie Vertreter*innen von Bürgerinitiativen, u.a. WiduLand.
Das Plenum, so Schitthelm, soll weder mitbestimmen noch entscheiden, sondern lediglich beratend tätig sein. Die Entscheidungen der DB, würden unabhängig vom Meinungsbild des Plenums getroffen. Schitthelm konstatiert ernüchtert, dass es der Bahn weniger um einen offenen Dialog und Transparenz, als vielmehr um eine öffentlichkeitswirksame Schein-Beteiligung geht. Insgesamt enttäuschend.
„Wenn beteiligt wird, müssen Entscheidungen auch gemeinsam getroffen werden, ansonsten ist das hier vertane Zeit“, wird ein Bürgermeister aus dem Plenum zitiert. Das Bundesverkehrsministerium und die Deutsche Bahn (DB) würden bis heute die Offenlegung des Planungsauftrages des Bundes verweigern. Tiefpunkt der Veranstaltung sei jedoch ein vorab formuliertes Fazit des Abends gewesen, das die DB als „gemeinsame“ Schlussfolgerungen präsentierte. Nach stundenlangen Diskussionen, habe es die Anwesenden auf die Barrikaden gebracht, so Schitthelm.
Vom Austausch der DB mit den regionalen Landtagsabgeordneten berichtet Jürgen Berghahn Ähnliches. „Beteiligung in Form einer Mitbestimmung war nicht vorgesehen, das war mir schon klar, als ich die Einladung gelesen habe. Wichtig ist jetzt, dass der Landesverkehrsminister NRW, im Sinne der Menschen in OWL und der Umwelt agiert und nicht die Interessen der DB in den Vordergrund stellt. Ellen Stock und ich, als Mitglied des Verkehrsausschusses, werden die Bürgerinitiativen gerne unterstützen.“
Die Aussage von Rainer Brinkmann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Regionalrat macht es rund. „Der Bundesverkehrsminister und die Bahn haben es nicht auf dem Zettel, dass der Regionalrat beteiligt werden muss. Das haben sie schlichtweg nicht gewusst.“
„Ein erkenntnisreicher Abend geht zu Ende“, resümiert Birgit Scheltmann, Co-Vorsitzende der SPD Bad Salzuflen. „Wir sind gegen den Neubau einer ICE Trasse durch Bad Salzuflen. Was heute ganz deutlich wurde, ist, dass Mitbestimmung, Mitsprache der Bürger*innen auf Augenhöhe nicht gewünscht ist. Das Plenum, der gesamte Planungsdialog der DB entpuppt sich als Beteiligung – light- Variante. Bürgerschaftliches Engagement ist jetzt wichtig, deshalb unterstützen wir die Initiative WiduLand.“
Die Mitgliedschaft bei WiduLand wird mit einem kostenlosen, orangen Holzdreieck belohnt. Ein Symbol, das für die Ablehnung der geplanten neuen ICE Trasse steht. Die handgefertigten Dreiecke können ab sofort, samstags von 10.00 bis 12 Uhr, bei Familie Trettin, in Lockhausen Schweriner Str. 9, Tel. 05222-8058875, abgeholt werden. Eine Anmeldung ist wünschenswert, eine schriftliche Bestätigung der Mitgliedschaft bei WiduLand erforderlich. „Wir hoffen damit die Bürgerinitiative zu stärken, denn es macht schon einen Unterschied, ob hier 1.000 oder 10.000 Menschen organisiert sind“, so Nicolai Trettin.
