Kreis Lippe/Berlin. Mit neugierigen Blicken sitzen rund 50 Lipperinnen und Lipper in einem Saal des Reichstagsgebäudes in Berlin. Dort hat sie soeben der SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Berghahn in Empfang genommen und gibt der Gruppe nun einen Einblick in die Schwerpunkte seiner parlamentarischen Arbeit. „Als Mitglied des Verkehrsausschusses befasse ich mich insbesondere mit dem Bundesverkehrswegeplan, zu dem beispielweise die Autobahnen, Bundesstraßen, Schifffahrts- und Schienenwege gehören“, berichtet Berghahn.
Drei Tage lang sind die Lipperinnen und Lipper auf Einladung des SPD-Abgeordneten in Berlin zu Gast. Einer der Höhepunkte ist dabei der Besuch des Reichstagsgebäudes und die Diskussion mit Berghahn. Immer wieder nennt er konkrete Beispiele, wenn er sein Arbeitsfeld als Mitglied und stellvertretender Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss umreißt. „Eins der großen Sanierungsprojekte ist derzeit die Erneuerung der maroden Rahmedetalbrücke (A45)“, sagt Berghahn. Seit Monaten sei das Bauwerk gesperrt – mit erheblichen Auswirkungen auf die Bevölkerung. Verstopfte Straßen, Stau, Lärm und kilometer- sowie stundenlange Umwege belasteten die Menschen. „Ich war selbst schon dort, habe mit den Anwohnerinnen und Anwohnern gesprochen. Sie brauchen dringend den Neubau der Brücke – und das ohne Verzögerung oder bürokratische Hürden“, sagt Berghahn.
Es sind aber längst nicht nur Verkehrsthemen, die den Berufspolitiker aus Blomberg beschäftigten. „Ein wirklich spannendes Feld ist die Planungsbeschleunigung. Unter dieser Überschrift entwickeln wir Maßnahmen, um gesetzliche Vorgaben und Vorschriften zu vereinfachen oder zu ändern, damit wir beispielsweise den Ausbau der erneuerbaren Energien schneller vorantreiben können. Wir brauchen mehr Tempo bei der Errichtung neuer Windräder, Photovoltaikanlagen oder LNG-Terminals. Nur so können wir zügig unabhängig von russischen Gaslieferungen werden“, ist Berghahn überzeugt. In diesem Bereich befände er sich im ständigen Austausch mit den zuständigen Ministerien und den betreffenden Branchen.
Immer wieder nutzt die Gruppe die Gelegenheit, um mit Berghahn zu diskutieren und Fragen zu stellen. Eine davon betrifft die Unterstützungsmaßnahmen, die die Bundesregierung in den vergangenen Monaten auf den Weg gebracht hat. „Die halte ich für enorm wichtig. Gerade in dieser Situation mit steigenden Gas-, Kraftstoff- und Strompreisen sowie einer galoppierenden Inflation dürfen wir die Menschen nicht im Stich lassen – besonders nicht diejenigen, die ohnehin schon jeden Cent dreimal umdrehen müssen“, sagt Berghahn. Deshalb umfasse das neueste Entlastungspaket verschiedenste Maßnahmen mit einem Volumen von 65 Milliarden Euro. Dazu zählen unter anderem Sonderzahlungen von 300 Euro für Rentnerinnen und Rentner sowie 200 Euro für Studierende und Fachschülerinnen und -schüler. Durch eine Strompreisbremse für den Basisverbrauch soll der Strompreis für den Grundbedarf gedeckelt werden, gerecht finanziert durch Abschöpfung von Zufallsgewinnen von Unternehmen und Stromproduzenten, die von den hohen Energiepreisen aktuell besonders profitieren. „Ein absolut gerechtes Vorgehen. Ich bin froh, dass sich die SPD hier in der Koalition durchgesetzt hat“, sagt Berghahn. Das Kindergeld werde um 18 Euro monatlich erhöht, durch eine Wohngeldreform würden ab 2023 künftig deutlich mehr Menschen finanzielle Hilfen erhalten.
Die Besucherinnen und Besucher aus Lippe wollen aber auch wissen, wie es denn nun mit einem Nachfolger des 9-Euro-Tickets aussehe. Auch im ländlichen Lippe habe man davon profitiert und das günstige Bus- und Bahnfahren gerne genutzt. Eine Fortsetzung würden viele begrüßen. „Derzeit werden verschiedenen Varianten geprüft. Fakt ist, dass die Bundesregierung sehr daran interessiert ist, einen Nachfolger für das 9-Euro-Ticket anzubieten und wird daher jährlich 1,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stellen, wenn die Länder mindestens den gleichen Betrag ebenfalls aufbringen würden. Und an dieser Stelle hakt es aktuell“, erklärt Berghahn. „Fakt ist aber, dass das 9-Euro-Ticket ein voller Erfolg gewesen ist. Rund 50 Millionen Menschen haben es gerne und intensiv genutzt. Rund 40 Prozent davon waren Pendlerinnen und Pendler. Das zeigt, welches Potenzial in einem guten und günstigen Nahverkehr steckt.“
Zum Abschluss geht es gemeinsam in die Kuppel des Reichstagsgebäudes. „Tolle Einblicke, die wir heute bekommen haben“, sagt einer der Besucher auf dem Weg dorthin zu einem der Mitreisenden. „Absolut, das hat sich richtig gelohnt“, sagt der und nickt zustimmend.
