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Meldungen

Perspektiven für unsere Schausteller gefordert

Auf Einladung von Jürgen Berghahn trafen sich neben dem Wilbasen-Gelände Thomas Kutschaty, Fraktionschef der NRW-SPD, Axel Lehmann, Landrat von Lippe, und Christoph Dolle, Kämmerer der Stadt Blomberg, mit Antonio Noack und Siegbert Fried, Vorsitzende des lippischen Schaustellerverbandes, Adolf Steuer und Elmar Meilenbrock.

Pickert und Politik in Lippe – zu Besuch bei Annette Diekmann

Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Dennis Maelzer und Rainer Brinkmann, dem Geschäftsführer der lippischen SPD, besuchte ich das „Pickert-Mädel“ Annette Diekmann. Bei leckerem lippischen Pickert in allen Varianten wurde dabei über Hauswirtschaft, regionale Wertschöpfung und Frauenpower gesprochen.

Passadetalbrücke bei Lemgo-Voßheide – Landesregierung plant keine aktiven Lärmschutzmaßnahmen

Ersatzneubau der Brücke: in Planung, Lärmschutzmaßnahmen: nicht notwendig. So lässt sich die Auskunft der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Jürgen Berghahn (SPD) zum aktuellen Planungsstand der maroden Passadetalbrücke bei Lemgo-Voßheide in Kürze zusammenfassen. Wann mit dem Baubeginn zu rechnen ist, ist laut Landesregierung noch offen.

Besuch der Seniorenresidenz „Die Rose im Kalletal“

Auf Einladung der Seniorenresidenz „Die Rose im Kalletal“ traf ich mich mit Janine Wiegmann-Siegel, Residenzleitung und Johannes Rosenhäger, stellv. Residenzleitung – Sozialer Dienst & Marketing im Restaurant der Residenz, um mich über die Herausforderungen durch Corona und die aktuelle Lage…

Wann wird der Bürgerradweg an der L 961 in Donop endlich gebaut?

Bürgerradwege sollen helfen, ganz NRW schnell und unbürokratisch mit Radwegen zu erschließen. Beim Landesbetrieb Straßen NRW kann man nachlesen, dass das Landesverkehrsministerium dieses Modellprojekt 2005 ins Leben gerufen und seitdem circa 27 Millionen Euro investiert hat. Um Radwege auch dann…

Kleine Anfrage 5527 – Passadetalbrücke bei Lemgo-Voßheide: Wann wird die marode Brücke endlich erneuert und wer schützt die Anwohner vor Lärm?

Die Passadetalbrücke auf der L712 (Ostwestfalenstraße) in Lemgo-Voßheide muss laut Angaben des Landesbetriebs Straßen NRW mittelfristig neu gebaut werden. Die Brücke wird regelmäßig einer Bauwerks-Sonderprüfung unterzogen, bei der sie voll gesperrt wird.1 Zwischenzeitlich darf sie regulär nur noch mit einer…

„Kita-Gebühren müssen vollständig erstattet werden“

Seit Jahresbeginn sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) nur eingeschränkt geöffnet – teilweise sogar ganz geschlossen. Mit Inkrafttreten der Notbremse sind die Einrichtungen in vielen Städten und Gemeinden wieder auf Notbetreuung umgestiegen. Und dennoch sollen viele Eltern mancherorts weiter Betreuungsbeiträge bezahlen. „Ein Unding“, erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer.

Kleine Anfrage 5310 – Preisverfall von Altpapier? Was unternimmt die Landesregierung, um die Bevölkerung vor steigenden Müllgebühren und die Umwelt vor sinkenden Recyclingquoten zu schützen?

Altpapier ist ein wertvoller Rohstoff. Aus Altpapier hergestellte Papierprodukte (Recyclingpapiere, -pappe, -kartons) verursachen im Vergleich zu Papierprodukten auf Frischfaserbasis deutlich geringere Umweltbelastungen. Die Recyclingquote ist bei Altpapier sehr hoch und wird teilweise gesetzlich vorgeschrieben. Nach dem Verpackungsgesetz gilt für Verkaufsverpackungen…

Kleine Anfrage 5231 – Wie reagiert die Landesregierung auf die Kritik der Gesundheitsämter am digitalen Kontaktnachverfolgungssystem „Sormas“?

Um den Gesundheitsämtern in Deutschland bei der Bewältigung der Corona-Krise die Kontaktnachverfolgung zu erleichtern, sollte bis Ende Februar 2021 flächendeckend das digitale Kontaktnachverfolgungssystem „Sormas“ eingeführt werden. Die Vorteile dieses Systems sollen vor allem in der Vernetzung und im Datenaustausch der…

Sanierung der Passadetalbrücke hängt weiter in der Warteschleife

205 Millionen Euro wird das NRW-Verkehrsministerium in diesem Jahr in die Sanierung der Landesstraßen investieren. Zu den insgesamt 148 Projekten gehören auch acht in Lippe. „Unterm Strich ist das zu wenig“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn, der Mitglied im Verkehrsausschuss…

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