Als Mitglied des Verkehrsausschusses liegt mir die Mobilitätswende ganz besonders am Herzen. Sie wird uns gelingen, wenn wir Radverkehr, Bus und Bahn, E-Mobilität, Auto, Carsharing usw. zusammendenken und diese Angebote verzahnen. Und genau hier setzt der Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ an. Ein weiter so, wie bisher kann es nicht geben, dass sehen und spüren wir Tag für Tag.
Denn: Nur mit einer gelingenden Verkehrswende werden wir auch die Klimaschutzziele erreichen. Deshalb haben wir uns vorgenommen, die 2020er Jahre zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik zu machen – durch eine effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und eine für alle bezahlbare Mobilität.
Derzeit ist die E-Mobilität die Technik, die uns zur Verfügung steht und somit gehört dem E-Auto die Zukunft. Dafür müssen wir die Voraussetzungen schaffen und eine flächendeckende Ladeinfrastruktur aufbauen – gerade auch in ländlichen Regionen wie in Lippe. Unser Ziel sind 15 Millionen E-Autos und eine Million öffentlich zugängliche Ladepunkte. Bei diesem Mammutprojekt unterstützen wir auch die Automobilindustrie beim Umstieg auf E-Mobilität. Gleichzeitig gilt es, die Brennstoffzellentechnik weiterzuentwickeln. E-Fuels wird der Treibstoff für den Flugverkehr sein.
Gleichzeitig setze ich mich dafür ein, die Angebote von Bus und Bahn auszubauen. Wir wollen Länder und Kommunen dabei unterstützen, mehr und besseren Öffentlichen Personennahverkehr zu schaffen – mit aufeinander abgestimmten Verkehrsmitteln, digitaler Buchung und Barrierefreiheit. Deshalb kämpfe ich weiterhin für die Reaktivierung der Begatalbahn – eines meiner Herzensprojekte. Diese Verbindung von Barntrup nach Lemgo bzw. Bielefeld wäre ein enormer Gewinn für die Lipperinnen und Lipper – ob auf dem Weg zu den Unis und Schulen, zur Arbeit oder zum Einkaufen in die Städte. Der PKW wird im ländlichen Raum sicher der Hauptverkehrsträger bleiben, aber die Antriebe werden sich verändern.
Insgesamt wollen wir den Personen- und den Güterverkehr mit der Bahn im Regional- und Fernverkehr massiv stärken – und zwar mit Sorgfalt und Augenmaß dort, wo es richtig und sinnvoll ist. Deshalb stehe ich für einen Ausbau an der bestehenden ICE-Trasse zwischen Bielefeld und Hannover. Einen kompletten Neubau dieser Strecke, der sich teilweise wie ein Schnitt auch durch die lippische Landschaft ziehen würde, lehne ich ab. Entlang der bestehenden Strecke sind die Einschnitte für die Menschen und die Natur schon erheblich und daher bin ich nicht dafür, eine weitere Schneise durch die Landschaft zu schlagen.
Darüber hinaus werde ich mit dazu beitragen, dass wir mehr sichere Rad- und Fußwege bekommen. Dazu gehört, den Nationalen Radverkehrsplan umzusetzen und fortzuschreiben, aber auch den Ausbau und die Modernisierung vor Ort durch gezielte Förderung zu ermöglichen, wie zum Beispiel mit dem Förderprogramm Stadt+Land. Auch bei uns in Lippe hat sich gezeigt, dass E-Bikes und Pedelecs ganz neue Möglichkeiten der Mobilität eröffnen – trotz einer oft bergigen Topografie. Dabei werden wir auch die Kombination bzw. Verzahnung von Radverkehr und ÖPNV in den Blick nehmen. Die Menschen heute sind nicht mehr festgelegt auf einen Verkehrsträger, sie wollen mehrere nutzen können.
Nicht zuletzt werden wir auch dafür sorgen, dass die Straßen-Infrastruktur erhalten bleibt bzw. saniert wird. Bereits jetzt werden 69 Prozent der Mittel für den Erhalt verwendet. Die nächsten 15 bis 20 Jahre werden Jahre der Brückensanierungen werden, weil viele dieser Bauwerke in den 1960er und 1970er Jahren gebaut wurden und dringend instand gesetzt werden müssen. Auch wenn wir ÖPNV und Radverkehr stärken werden, müssen wir auch in Zukunft über den Bau von Straßen sprechen, wie zum Beispiel Ortsumgehungen. Aber stets mit Bedacht und mit mehr Augenmaß für Klima- und Umweltschutz sowie die Interessen der Bürgerinnen vor Ort.
