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Jürgen Berghahn - Beiträge SPD Lippe

Beschlossen: Mindestlohn steigt auf 12 Euro

Es ist vollbracht: Ab Oktober wird der Mindestlohn deutlich auf 12 Euro steigen, den entsprechenden Gesetzesentwurf hat der Bundestag nun final beschlossen. „Für Millionen Menschen bedeutet das eine deutliche Gehaltserhöhung“, freut sich der lippische SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Berghahn.

Bild: © Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann

Generaldebatte im Deutschen Bundestag

Heute fand die Generaldebatte zum Haushalt der Bundesregierung statt, bei der Bundeskanzler Olaf Scholz eine ganz starke Rede gehalten hat! Der Kanzler hat noch einmal klar gemacht, dass wir fest an der Seite der Ukraine stehen und wir sie nicht im Stich lassen.

Rede: Kosten für Lärm­schutz an Um­lei­tungs­strecken werden erstattet

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben für eine Änderung des Bundesfernstraßengesetzes gestimmt. Ein Entsprechender Entwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und Die Linke bei Stimmenthaltung der AfD angenommen. Der Entscheidung lag eine Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses zugrunde.

Rede: Bundestag lehnt Antrag zu Pla­nungs- und Geneh­mi­gungs­verfahren ab

Gegen die Stimmen der Antragsteller hat der Bundestag einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter beschleunigen – Für Wohlstand, Versorgungssicherheit und ökologischen Mehrwert“ abgelehnt. Eines der Kernthemen der Ampel-Koalition ist der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien. Das Gesetz zum schnellen Bau von Flüssiggas-Terminals ist ein gutes Beispiel dafür. Der Regierung sei es wichtig, Verfahren zu beschleunigen, aber nicht „das Recht zu schleifen“, wie es die Union mit ihren Vorschlägen zum Arten- und Naturschutz beim Ausbau der Windkraft tue.

Qualifizierung als Schlüssel gegen Fachkräftemangel

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Berghahn lobt das Engagement der Agentur für Arbeit Detmold. Kreis Lippe. Der Arbeitsmarkt in Lippe, die Herausforderungen in der Corona-Krise oder die Aus- und Weiterbildung: Über diese und weitere Themen haben sich der lippische SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Berghahn…

Bund fördert „Barntrup erleben“ mit 200.000 Euro

Gute Nachrichten für Barntrup: Stolze 200.000 Euro erhält die Stadt aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Mit dem Geld möchte die Kommune das Projekt „Barntrup erleben“ verwirklichen und damit unter anderem den Stadtkern beleben. „Die hohe Förderung ist ein starkes Signal für Barntrup“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Berghahn. 

Mehr Fortschritt wagen

„Mehr Fortschritt wagen“ – ich finde, dass das ein richtig guter Name für den Koalitionsvertrag ist, den wir als Ampel verhandelt haben und der heute in Berlin vorgestellt wurde.

Ein Musterbeispiel für die Reaktivierung der Begatalbahn

Moderne und saubere Bahnhöfe, zuverlässig fahrende und aufeinander abgestimmte Busse und Bahnen, genügend Parkplätze, Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und vieles mehr: Was die Bentheimer Eisenbahn AG mit der Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Bad Bentheim und Nordhorn auf die Beine gestellt hat, ist enorm. Ein absolutes Musterbeispiel, wie so ein Verkehrsprojekt gelingen kann.

Perspektiven für unsere Schausteller gefordert

Auf Einladung von Jürgen Berghahn trafen sich neben dem Wilbasen-Gelände Thomas Kutschaty, Fraktionschef der NRW-SPD, Axel Lehmann, Landrat von Lippe, und Christoph Dolle, Kämmerer der Stadt Blomberg, mit Antonio Noack und Siegbert Fried, Vorsitzende des lippischen Schaustellerverbandes, Adolf Steuer und Elmar Meilenbrock.

Pickert und Politik in Lippe – zu Besuch bei Annette Diekmann

Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Dennis Maelzer und Rainer Brinkmann, dem Geschäftsführer der lippischen SPD, besuchte ich das „Pickert-Mädel“ Annette Diekmann. Bei leckerem lippischen Pickert in allen Varianten wurde dabei über Hauswirtschaft, regionale Wertschöpfung und Frauenpower gesprochen.

Besuch der Seniorenresidenz „Die Rose im Kalletal“

Auf Einladung der Seniorenresidenz „Die Rose im Kalletal“ traf ich mich mit Janine Wiegmann-Siegel, Residenzleitung und Johannes Rosenhäger, stellv. Residenzleitung – Sozialer Dienst & Marketing im Restaurant der Residenz, um mich über die Herausforderungen durch Corona und die aktuelle Lage…

Sanierung der Passadetalbrücke hängt weiter in der Warteschleife

205 Millionen Euro wird das NRW-Verkehrsministerium in diesem Jahr in die Sanierung der Landesstraßen investieren. Zu den insgesamt 148 Projekten gehören auch acht in Lippe. „Unterm Strich ist das zu wenig“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn, der Mitglied im Verkehrsausschuss…

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