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Jürgen Berghahn - Kleine Anfragen Dennis Maelzer

Kleine Anfrage 1002 – Mikroplastik in NRWs Flüssen nachgewiesen. Was unternimmt die Landesregierung dagegen?

Laut der aktuellen bundesländerübergreifenden Untersuchung in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz wurde in allen der 25 getesteten Flüssen im Einzugsgebiet von Rhein und Donau, Mikroplastik in verschiedenen Konzentrationen nachgewiesen. Zudem geht die Untersuchung davon aus, dass die Mikroplastikkonzentration noch…

Kleine Anfrage 955 – Arbeitsplatzsicherheit für Beschäftigte in Landeseinrichtungen für Geflüchtete. Wie steht die Landesregierung zu den Gewerkschaftsvorschlägen?

Bei einem Betreiberwechsel in Landeseinrichtungen für Flüchtlinge kommt es regelmäßig zu arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen unter anderem um die Frage, ob ein Betriebsübergang vorliegt und damit eine Weiterbeschäftigungspflicht des bisherigen Personals besteht. Die Gewerkschaft Ver.di in Ostwestfalen-Lippe hat vor diesem Hintergrund bereits…

Kleine Anfrage 803 – Maulkorb für Flüchtlingshelfer? Wie geht es mit der Beratung in der ZUE Oerlinghau-sen weiter?

In der aktuellen Medienberichterstattung (Lippische Landeszeitung vom 31.01.2018) wird dar-über berichtet, dass die Flüchtlingshilfe Lippe e.V. mit Ablauf des Monats Februar 2018 keine unabhängige Beratung in der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes für Ge-flüchtete in Oerlinghausen mehr anbieten werde. Zwei…

Kleine Anfrage 797 – Überlastung und Lohndumping. Wie sieht die Unterstützung der Landesregierung für die Beschäftigten der ZUE Oerlinghausen aus?

Wie bereits in der Kleinen Anfrage vom Oktober 2017 (Drucksache 17/981) geschildert, werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Betreibergesellschaft „DRK Betreuungsdienst Westfalen-Lippe gGmbH“ nicht tarifgerecht vergütet. Bis heute findet für sie der DRK-Reformtarifvertrag keine Anwendung für die Beschäftigten der ZUE…

Kleine Anfrage 792 – Wie will die Landesregierung die Situation von Familien mit Kindern in der ZUE Oerlinghausen verbessern?

Familien mit minderjährigen Kindern werden häufig als besonders vulnerable Geflüchtetengruppe angesehen. Bei einer Besichtigung der Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes für Geflüchtete (ZUE) in Oerlinghausen am 01.Februar 2018 wurde den Fragestellern seitens der Bezirksregierung Detmold von einer dreistelligen Zahl minderjähriger Kinder…

Kleine Anfrage 437 – Keine tarifgerechte Entlohnung von Beschäftigten in den Zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes? Was tut die Landesregierung?

In der aktuellen Medienberichterstattung (WDR Lokalzeit OWL vom 10.10.2017, Neue West-fälische vom 11.10.2017 sowie Lippische Landeszeitung vom 12.10.2017) wird darüber berichtet, dass der Betreiber der Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes NRW in Oerlinghausen, die DRK Betreuungsdienste Westfalen-Lippe gGmbH, trotz anders lautender…

Kleine Anfrage 401 – Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken in Lippe

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Durch die Abschaffung der landesweit einheitlichen Kita-Gebühren wurde eine fatale Entwicklung in NRW losgetreten. Indiz dafür ist ein Flickenteppich unterschiedlichster Elternbeitragssatzungen in den nordrhein-westfälischen Kommunen, der bisweilen zu einem Gebührenwettbewerb zwischen den Kommunen geführt hat. Heute…

Kleine Anfrage 125 – Zukunft des Projektes „Kein Kind zurücklassen“: Kann sich der Kreis Lippe auf die weitere Förderung verlassen?

Seit 2012 arbeitet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen an dem Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen (KeKiz)“, um allen Kindern und Jugendlichen ein gelingendes Aufwachsen, gesellschaftliche Teilhabe und gute Bildung zu ermöglichen. An KeKiz haben sich von Beginn an 18 Kommunen beteiligt. Seit Januar…

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