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Finanzen

Bund fördert „Barntrup erleben“ mit 200.000 Euro

Gute Nachrichten für Barntrup: Stolze 200.000 Euro erhält die Stadt aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Mit dem Geld möchte die Kommune das Projekt „Barntrup erleben“ verwirklichen und damit unter anderem den Stadtkern beleben. „Die hohe Förderung ist ein starkes Signal für Barntrup“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Berghahn. 

SPD kritisiert Belastung – Schwarz-Gelb hält an Straßenausbaubeiträgen fest

Auch in Lippe wurden zahlreiche Unterschriften gegen Straßenausbaubeiträge gesammelt und Resolutionen an das Land gestellt. Genützt hat es nichts. Der Landtag hat auch mit den Stimmen der heimischen Abgeordneten von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock wollten die Bürger entlasten.

Bürger werden weiter zur Kasse gebeten

Mehrfach haben die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Dr. Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn das ungerechte System der Straßenausbaubeiträge kritisiert. Trotz mehr als 500.000 Protestunterschriften wollten CDU und FDP im Kern daran festhalten. Sanierte Straßen dürften aber nicht zu finanziell ruinierten…

SPD-Landtagsabgeordnete kämpfen für den Landesverband

Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten wollen nichts unversucht lassen, um eine finanzielle Schlechterstellung des Landesverbandes Lippe zu verhindern. Ellen Stock, Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn haben sich deshalb mit einem gemeinsamen Brief an die Heimatministerin Ina Scharrenbach, gewandt. Sie appellieren, einen Gesetzentwurf,…

Zusatzkosten für den Landesverband

Der Landesverband Lippe bewahrt seit mehr als 60 Jahren das Vermögen des ehemaligen Freistaates Lippe und setzt es zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger ein. Dieses Bemühen könnte jetzt durch die CDU-FDP-Regierung einen empfindlichen Dämpfer erhalten, befürchten die lippischen Landtagsabgeordneten…

In Lippe stehen 462.000 Euro auf dem Spiel

Die schwarz-gelbe Landesregierung wird die Sozialticket-Förderung bis 2020 abschaffen. Bislang fließen 462.000 Euro nach Lippe. Erste Kürzungen sollen im kommenden Jahr erfolgen. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock, reagieren bestürzt auf die Schreckensnachricht aus Düsseldorf.

Fließt doch kein Geld für Integration?

Die Integration von Zugewanderten kostet Geld. Der Bund unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen dafür mit einer Integrationspauschale von 434 Millionen Euro. Vor der Wahl hatte die CDU auch in Lippe eine Weiterleitung der Mittel an die Kommunen zugesagt. Dieses Versprechen rufen…

Städtebauförderung beschert lippischen Kommunen 8,7 Mio. Euro

8,746 Millionen Euro gehen in diesem Jahr aus dem Städtebauförderprogramm des Landes NRW, an 7 lippische Kommunen. Mit diesem Geld können insgesamt neun Bauvorhaben realisiert werden. „Wir freuen uns, dass unserer lippischen Kommunen so hohe Förderungen aus dem Städteförderprogramm erhalten“,…

SPD-Abgeordnete entsetzt über Pläne der Opposition

In seiner letzten Sitzung des Jahres 2016 hat der nordrhein-westfälische Landtag den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Während die Fraktionen von SPD und Grünen zusätzliche Mittel für einen Sozialen Arbeitsmarkt durchsetzten, weitere Millionen für die Jugendarbeit zur Verfügung stellten…

Besoldung von Grund- und Hauptschulleitern wird angehoben

Rektoren an Grund- und Hauptschulen sollen mehr Geld bekommen. Das hat das Landeskabinett in Nordrhein-Westfalen mit einer Ergänzung zum Haushaltsentwurf 2017 beschlossen. Dies verkünden die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ute Schäfer, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer. Jürgen Berghahn erklärt, dass das…

134 Millionen Euro für die Kommunen

Auch im Jahr 2017 können die nordrhein-westfälischen Kommunen wieder mit einer deutlichen Unterstützung durch das Land rechnen. Die jüngste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 (GFG) sieht für die Städten, Gemeinden und Kreisen die Rekordsumme von insgesamt 10,64 Milliarden Euro vor. Das seien…

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